AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Beat-Pool

 

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsschluss
  3. Lizenzvertrag
  4. Liefer- und Versandbedingungen
  5. Widerrufsrecht
  6. Eigentumsvorbehalt
  7. Einlösung von Aktionsgutscheinen
  8. Anwendbares Recht
  9. Gerichtsstand
  10. Informationen zur Online-Streitbeilegung

 

  1. Geltungsbereich

 

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) der Plattform Beat-Pool nachfolgend "Verkäufer" genannt), gelten für sämtliche Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer über die Plattform verkauften digitalen Produkten abschließt. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

 

1.2. Gegenstand des Vertrages sind die digitalen Produkte des Verkäufers.

 

1.3. Der Vertrag kommt zustande nach Bezahlung und damit dem Abschluss des Kaufes

 

  1. Vertragsschluss

 

2.1. Die Präsentation der Waren insbesondere im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.

 

2.2. Zunächst legt der Kunde die ausgewählte Ware in den Warenkorb. Im anschließenden Schritt beginnt der Bestellvorgang, in welchem alle erforderlichen Daten zur Auftragsabwicklung erfasst werden.

Am Ende des Bestellvorgangs erscheint eine Zusammenfassung der Bestell- und Vertragsdaten. 

Erst nach Bestätigung dieser Bestell- und Vertragsdaten durch Klick auf den den Bestellvorgang abschließenden Button gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über den Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

 

2.3. Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden durch folgende mögliche Alternativen an:

 

 

- Zusendung der bestellten Ware 

  

2.4. Der Vertragstext des jeweils zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Vertrages wird durch den Verkäufer gespeichert. Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. 

 

2.5. Alle getätigten Eingaben werden vor Anklicken des Bestellbuttons angezeigt und können durch den Kunden vor Absendung der Bestellung eingesehen und durch Betätigung des Zurück-Buttons des Browsers oder die üblichen Maus- und Tastaturfunktionen korrigiert werden. Daneben stehen dem Kunden, sofern verfügbar, Buttons zur Korrektur zur Verfügung, die entsprechend beschriftet sind. 

 

 

2.6. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

2.7. Es obliegt dem Kunden, eine korrekte Emailadresse zur Kontaktaufnahme und Abwicklung der Bestellung anzugeben, sowie die Filterfunktionen so einzustellen, dass Emails, die diese Bestellung betreffen, zugestellt werden können. 

 

 

 

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

 

3.1. Die angezeigten Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, wenn nichts anderes vereinbart ist.

Sofern zusätzliche Versandkosten anfallen, ist dies der Produktbeschreibung zu entnehmen.

 

3.2. Der Kunde kann die Zahlungsarten auswählen, die im Onlineshop zur Verfügung stehen.

 

3.3. Bei der Zahlung per "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Hierfür gelten die Nutzungsbedingungen von Paypal. Diese sind unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full einsehbar. 

 

  1. Liefer- und Versandbedingungen

 

4.1. Die Lieferung von Waren auf dem Versandweg erfolgt an die vom Kunden angegebene E-Mail Anschrift.

 

4.2. Entstehen dem Verkäufer aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten oder anderer Umstände die zur Unmöglichkeit der Zustellung führen, zusätzliche Kosten, so sind diese von dem Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe oder Unmöglichkeit nicht zu vertreten. 

 

  1. Widerrufsrecht

 

5.1. Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. 

 

5.2. Für das Widerrufsrecht gilt die Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

 

5.3 Das Recht auf ein Widerruf verfällt nach 14 Tagen

 

Lizenzvertrag 

Der Vertrag kommt zustande zwischen dem Kunde und dem Verkäufer am Bestelldatum. Der Verkäufer vermittelt hier zwischen dem Produzent (Lizenzgeber) und dem Kunden (Lizenznehmer)

 

Der Lizenznehmer erwirbt die Nutzungsrechte für das Instrumental (Name des Instrumentals hier einsetzen). Hierbei verpflichtet sich der Lizenzgeber den Käufer als einzigen Vertragspartner zu haben.

 

Nutzungsrechte

Wenn die einzelnen Spuren des Instrumentals erworben sind, kann der Käufer das Instrumental beliebig verändern. Wenn allerdings nur das Instrumental erworben ist darf es nicht weiter verändert werden.

Der Lizenznehmer erhält das Recht auf dem Instrumental eine Stimme aufzunehmen.

 

Kommerzieller Vertrieb

Für den kommerziellen Vertrieb muss ein aka des Produzenten und der Name des Käufers als Eintragung mit den zugehörigen GEMA-Nummer erfolgen.

 

Urheberrecht

Das Urheberrecht bleibt beim Lizenzgeber.

 

Namensnennung

Der Lizenznehmer muss den Lizenzgeber namentlich in Credits des Songs erwähnen

 

 

  1. Einlösung von Aktionsgutscheinen

 

7.1. Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von (Werbe-)Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich abgibt und der Kunden nicht käuflich erwerben kann ("Aktionsgutscheine"), sind nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im vom Verkäufer angegebenen Zeitraum einlösbar.

 

7.2. Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. 

Die konkreten Beschränkungen sind gegebenenfalls dem Aktionsgutschein zu entnehmen.

 

7.3. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung erfolgt nicht.

 

7.4. Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Die Einlösung von mehreren Aktionsgutscheinen in einer Bestellung ist nicht möglich.

 

7.5. Der Warenwert der jeweiligen Bestellung muss mindestens den Betrag des Aktionsgutscheins erreichen. Etwaiges Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.

 

7.6. Sofern der Wert eines Aktionsgutscheins zur Bezahlung der jeweiligen Bestellung nicht ausreicht, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen angebotenen Zahlungsarten verwendet werden.

 

7.7. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder ausgezahlt noch verzinst.

 

7.8. Der Aktionsgutschein wird ebenfalls nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts retourniert.

 

7.9. Aktionsgutscheine sind grundsätzlich übertragbar. 

Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den Kunden, der den jeweiligen Geschenkgutschein einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der etwaigen Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat. 

 

  1. Anwendbares Recht

 

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. 

Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

 

  1. Gerichtsstand

 

Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. 

Sofern der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland hat, ist der Geschäftssitz des Verkäufers der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn dieser Vertrag oder Ansprüche aus diesem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. 

Dennoch ist der Verkäufer ist in den vorgenannten Fällen auch berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

 

  1. Informationen zur Online-Streitbeilegung

 

Die Plattform zur Online-Streitbeilegung der EU-Kommission ist im Internet unter folgendem Link aufrufbar: https://ec.europa.eu/odr

 

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.





Premium:


Verbreiten

NEIN

Namensnennung

JA

Kommerzielle Nutzung

JA // Nach anmelden des Producers

Bearbeitung (Track, Remix etc)

JA

Weitergabe 

NEIN



Medium:

Verbreiten

NEIN

Namensnennung

JA

Kommerzielle Nutzung

JA // Nach anmelden des Producers

Bearbeitung (Track, Remix etc)

NEIN 

Weitergabe 

NEIN 





Nutzungsrechte Beat-Pool


Einräumung Medium-Nutzungsrecht


Das einfache Nutzungsrecht berechtigt den Lizenznehmer, das Werk auf die von Beat-Pool bestimmte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen wird.


Die Einräumung der Nutzungsrechte umfasst das Recht des Lizenznehmers, seine Stimme auf dem Instrumental aufzunehmen, solange er den Lizenzgeber (BEAT-POOL) namentlich in den Credits des Songs erwähnt. Remixe oder Bearbeitungen des Instrumentals werden ausdrücklich nicht vom einfachen Nutzungsrecht erfasst und sind somit rechtswidrig. 


Für den kommerziellen Vertrieb muss ein aka des Produzenten und des Lizenznehmers als Eintragung mit der zugehörigen GEMA-Nummer erfolgen.


Der Produzent räumt dem Auftraggeber das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, das Instrumental zu benutzen. 


Einräumung Premium-Nutzungsrecht


Das Premium-Nutzungsrecht berechtigt den Lizenznehmer, das Werk auf die von Beat-Pool bestimmte Art zu nutzen, ohne dass eine Nutzung durch andere ausgeschlossen ist.


Die Einräumung der Premium-Nutzungsrechte umfasst das Recht, die einzelnen Spuren des Instrumentals zu verändern, die Stimme auf dem Instrumental aufzunehmen und das Instrumental beliebig zu verändern, solange der Lizenzgeber (BEAT-POOL) in den Credits des Songs namentlich erwähnt wird. 


Für den kommerziellen Vertrieb muss ein aka des Produzenten und des Lizenznehmers als Eintragung mit der zugehörigen GEMA-Nummer erfolgen.


Der Produzent räumt dem Auftraggeber das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, das Instrumental zu benutzen. 











Zusätzliche Bedingungen für sämtliche Lizenzarten



Alle Beats müssen, damit in TV- und Radioproduktionen verwendete Musik ordnungsgemäß gemeldet werden kann, bei den Rundfunknetzen, Sendern und entsprechenden Verwertungsgesellschaften eingereicht und in Kopie per E-Mail an info@beat-pool.com gesendet werden. Beat-Pool stellt alle Cuesheet-Informationen auf Anfrage zur Verfügung.


Mit jeder Ihrer Lizenzen dürfen Sie einen Beat-Pool Instrumental  auf Online-Video-/ Online-Audioplattformsystemen nutzen, doch Beat-Pool behält das Eigentum an der Aufnahme. Sie dürfen die Eigentumsrechte an der Aufnahme durch Inhaltserkennungs- und/oder Registrierungssysteme (wie etwa Content ID von YouTube) nicht für sich beanspruchen (oder sie anderweitig verfügbar machen), auch nicht, wenn sie mit Ihrem eigenen Projekt synchronisiert ist.



Haftungsausschluss.